Homm S (2026)
Publication Type: Journal article, decision note
Publication year: 2026
Pages Range: 948-955
Journal Issue: 20
URI: https://www.otto-schmidt.de/wm-zeitschrift-fur-wirtschafts-und-bankrecht-probeabo-03426971
Anfang Mai 2025 erging ein Urteil des OLG Bremen zu den AGB von sogenannten AT1-Anleihen. Bei Letzteren handelt es sich um spezielle Finanzinstrumente, die es regulierten Instituten erleichtern sollen, die regulatorischen Eigenkapitalanforderungen der Kapitaladäquanzverordnung (CRR) zu erfüllen. Kernaspekt von AT1-Finanzinstrumenten ist dabei, dass deren Gestaltung weitestgehend durch die CRR vorgeschrieben ist. Abweichungen von den regulatorischen Vorgaben in den AGB zu diesen Finanzinstrumenten können zum Verlust der AT1-Qualifikation führen - mit entsprechenden Folgen für das nachzuweisende regulatorische Eigenkapital. Gleichwohl hatte das OLG Bremen zwei Klauseln entgegen § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB der Inhaltskontrolle unterworfen. Dass das nicht überzeugt, zeigt mein Beitrag in der WM ab Seite 948. Vielmehr unterfallen auch solche Bedingungen, die nicht von öffentlich-rechtlichen Vorschriften abweichen, der Kontrollfreiheit nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB.
APA:
Homm, S. (2026). Zur AGB-Inhaltskontrolle bei AT1-Anleihebedingungen. WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht, 20, 948-955.
MLA:
Homm, Stefan. "Zur AGB-Inhaltskontrolle bei AT1-Anleihebedingungen." WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht 20 (2026): 948-955.
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