Löschke A, Kim S (2022)
Publication Language: German
Publication Type: Book chapter / Article in edited volumes
Publication year: 2022
Edited Volumes: Japan 2022: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Pages Range: 64-72
Das Phänomen der »Hate Speech« gehört zu den wichtigsten Sozialproblemen, mit denen die japanische Gesellschaft sich auseinandersetzen muss. Die japanischen Massenmedien haben im Jahr 2013 begonnen, über rechtsradikale Demonstrationen zu berichten. Seitdem richten sich sowohl die öffentliche als auch die wissenschaftliche Aufmerksamkeit auf Aktivisten, die zuerst im Internet politisch aktiv werden und anschließend an rechtsradikalen Demonstrationen teilnehmen, insbesondere Mitglieder von Zaitokukai (einer sogenannten »Bürgerinitiative gegen Sonderprivilegien für die koreanische Minderheit«). Die Regulierung von Hate Speech in Japan ist ebenfalls auf internationales Interesse gestoßen, denn die Zahl der rechtsradikalen Demonstrationen in Japan ist in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen.
Dieser Beitrag erklärt zuerst kurz das Hate Speech Gesetz 2016 und dessen Implementierung. Der Hauptteil erklärt, welche politischen Akteure unter der Abe-Regierung besonders zur Regulierung von Hate Speech beigetragen haben. Abschließend weisen wir auf die aktuelle Lage während der Pandemie und die mögliche Gefahr hin, dass das Hate Speech Gesetz nicht ausreichen könnte, um die seit dem Jahr 2021 zunehmende Hasskriminalität zu regulieren. Weil bereits einige englischsprachige Aufsätze wie Higuchi (2020) ausführlich den politischen Entscheidungsprozess rekonstruieren, geht der Hauptteil dieses Beitrags aufgrund unserer eigenen Quellen (Teilnahmebeobachtungen und qualitative Interviews) eher auf einige wichtige Punkte ein, die nicht immer akzentuiert werden. Wir betonen insbesondere, dass weder das Kabinett noch das zuständige Ministerium (Justizministerium), sondern eher ein parlamentarischer Ausschuss (der Rechtsausschuss des Oberhauses) und dessen parteiübergreifenden Mitglieder eine wichtige Rolle bei der Gesetzgebung gespielt haben, und dass Kōmeitō, der langjährige Koalitionspartner der Liberaldemokratischen Partei (LDP), sich sehr aktiv an der Politik gegen Hate Speech beteiligt hat.
APA:
Löschke, A., & Kim, S. (2022). Die Regulation von Hate Speech unter Abe. In David Chiavacci, Iris Wieczorek (Hrg.), Japan 2022: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. (S. 64-72).
MLA:
Löschke, Ayaka, and Sangyun Kim. "Die Regulation von Hate Speech unter Abe." Japan 2022: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Hrg. David Chiavacci, Iris Wieczorek, 2022. 64-72.
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