Elterngeld: Steuerliche Maßgeblichkeit durch Haushaltsbegleitgesetz 2011

Hechtner F (2011)


Publication Language: German

Publication Type: Journal article

Publication year: 2011

Journal

Pages Range: 896-900

Journal Issue: 11

Abstract

Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 hat der Gesetzgeber Veränderungen beim Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) vorgenommen. Die Änderungen führen nun zu einer engeren Verzahnung von BEEG und Steuerrecht. Vorrangiges Ziel der Änderungen ist die Konsolidierung des Bundeshaushalts. So wird die Förderungshöchstgrenze von 67 % auf 65 % gesenkt, verbunden mit einer Anrechnung auf Sozialleistungen (z. B. Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe). Überdies wird der Bezug von Elterngeld für „Reiche” ausgeschlossen. Zur Identifizierung von „reichen” Eltern knüpft das BEEG an das zu versteuernde Einkommen an und orientiert sich hierzu an den Grenzen der „Reichensteuer”. Hierbei ergeben sich insbesondere Fragen im Zusammenhang mit der Abgeltungsteuer.

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APA:

Hechtner, F. (2011). Elterngeld: Steuerliche Maßgeblichkeit durch Haushaltsbegleitgesetz 2011. NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht, 11, 896-900.

MLA:

Hechtner, Frank. "Elterngeld: Steuerliche Maßgeblichkeit durch Haushaltsbegleitgesetz 2011." NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht 11 (2011): 896-900.

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